# Das Herkunftsnachweisregister 

 _in Arbeit_ 

**A. Einleitung**

Beim Herkunftsnachweisregister handelt es sich um eine elektronische Datenbank, in welcher die Ausstellung, Anerkennung, Übertragung und Entwertung von Herkunftsnachweisen registriert wird. Gem. [**§ 79 Abs. 4 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__79.html) ist diese durch das Umweltbundesamt zu betreiben, vgl. auch § 1 HkRNDV. Diese Regelung dient zwei Zielen. Zum einen wird hierdurch Art. 15 Abs. 5 RL/2009/28/EG umgesetzt. Zum anderen dient diese Regelung und das zu betreibende Register der Transparenz bei der Stromkennzeichnung und der Vermeidung von Doppelvermarkungen. Somit dient dies dem übergeordneten Ziel des Verbraucherschutzes. 

Die gesetzlichen Vorgaben zur näheren Ausgestaltung sind nicht in [**§ 79 Abs. 4 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__79.html) geregelt. Zu diesem Zweck dienen nunmehr die EEV und HkRNDV. Diese wurden auf Grundlage von [**§ 92 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__92.html) erlassen. 
Lediglich [**§ 79 Abs. 6 EEG**](http://www.gesetze-im-internet.de/eeg_2014/__79.html) enthält Daten, die an das Umweltbundesamt, bei Nutzung des Herkunftsachweisregister, zu übermitteln sind. Durch das Wort "insbesondere" wird deutlich, dass es sich hierbei um keine abschließende Aufzählung handelt. Somit können auch weitere Informationen verlangt werden. Zur Übermittlung dieser Daten haben die Registerteilnehmer gem. § 3 Abs. 1 HkRNDV, die vom Umweltbundesamt bereitgestellten Formularvorgaben zu verwenden.

[Link zum Herkunftsnachweisregister beim Umweltbundesamt](https://www.hknr.de/Uba)

Im Weiteren beschäftigt sich der Artikel mit folgenden Fragen:

>>1) Wie funktioniert das Herkunftsnachweisregister?
>>1) Unter welchen Bedingungen müssen Anlagen registriert werden?
>>1) Wann werden Anlagen als eine Anlage registriert? und
>>1) Welche Mitteilungspflichten bestehen für die Beteiligten? Unter welchen Umständen werden mehrere

**B. Funktionsweise**

Dem Herkunftsnachweisregister kommen mehrere Funktionen zu. Dieses dient der Erfassung, Übertragung und der Entwertung von Herkunftsnachweisen. Zur Erfüllung dieser Funktionen ist gem. § 4 HkRNDV das Umweltbundesamt verpflichtet ein Konto zu eröffnen, um die Ausstellung inländischer Herkunftsnachweise, das Anerkennen von ausländischen Herkunftsnachweisen, die Übertragung sowie die Entwertung dieser zu erfassen. Eine Eröffnung des Kontos erfolgt aber nur unter Maßgabe des § 4 Abs. 2 - 5 HkRNDV. Durch § 4 Abs. 6 HkRNDV ist das Umweltbundesamt berechtigt die Eröffnung des Kontos zu verweigern, wenn seitens des Antragstellers ein Ausschlussgrund gem. § 32 Abs. 1 HkRNDV vorliegt. Auch kann die Kontoeröffnung abgelehnt werden, wenn die Gründe für eine Schließung gem. § 31 HkRNDV oder Sperrung gem. § 30 HkRNDV vorliegen. Liegen diese Gründe nicht vor, dann ist das Umweltbundesamt gem. § 10 Abs. 1 HkRnDV verpflichtet Anlagen, die dem EEG unterliegen, diesem Konto zuzuordnen, soweit diese Anlagen nach den § 10 Abs. 2 und 3 sowie den §§ 11-15 HkRNDV registriert wurde. Nähere Vorgaben für die Übertragung, Anerkennung von ausländischen Herkunftsnachweisen und deren Entwertung finden sich in den §§ 16 -19 HkRNDV. Auf diese wurde bereits im Artikel zu den [Herkunftsnachweise für EE-Strom](EnergieRHerkunftsnachweisefuerEEStrom) näher eingegangen.

**C. Registrierungspflicht von Anlagen**

Im Hinblick auf die Registrierungspflicht der Anlagen ist zwischen folgenden Registrierungstatbeständen zu unterscheiden:

>>* Registrierung einer Anlage oder
>>* Registrierung mehrerer Anlagen als eine Anlage

Dennoch gilt für beide Fälle, dass:

>>* die Postleitzahl im Registrieungsantrag mit den durch den Netzbetreiber übermittelten Daten gem. § 22 Abs. 1 und 3 HkRNDV übereinstimmt und
>>* Berücksichtigung eines Umweltgutachtereinsatzes gem. § 11 HkRNDV erfüllt ist

**1. Grundfall**

**a. Anlagen mit weniger als 100 kW**

Eine oder mehrere Anlagen sind gem. § 10 Abs. 2 HkRNDV vom Umweltbundesamt zu registrieren, wenn:

>>* der Anlagenbetreiber die Registrierung beantragt hat
>>* der Anlagenbetreiber, die Angaben gem. § 10 Abs. 2 S. 2 HkRNDV übermittelt hat und
>>* die Postleitzahl im Registrieungsantrag mit den durch den Netzbetreiber übermittelten Daten gem. § 22 Abs. 1 und 3 HkRNDV übereinstimmt

**b. Anlagen gem. § 11 HkRNDV**

Zusätzlich zu den Bedingungen gem. § 10 Abs. 2 und 3 HkRNDV sind Anlagenbetreiber gem. § 11 HkRNDV verpflichtet sich die Richtigkeit Ihrer übermittelten Daten durch einen Umweltgutachter (§ 24 HkRNDV) bestätigen zu lassen. Hierzu muss die jeweilige Anlage eine installierte Leistung von mehr als 100 kW haben und eine Anlage nach den Nr. 1 oder 2 darstellen. 
Die Mitwirkungspflicht des Umweltgutachters wird gem. § 11 Abs. 2 HkRNDV auf solche Anlagen erweitert, die über eine besondere Zählersituation nach § 10 Abs. 2 Nr. 12 bzw. 13 verfügen. Jedoch werden diese auch nur dann registriert, wenn ein Umweltgutachter oder eine Umweltgutachterorganisation die Berechnungsformel nach § 10 Abs. 2 Nr. 12 oder 13 bestätigt.

Dabei beschränkt sich die zu erbringende Bestätigung nur auf Daten, deren Richtigkeit bereits durch einen Umweltgutachter oder eine Umweltgutachterorganisation innerhalb der letzten fünf Jahre vor Beantragung der Registrierung bestätigt wurde. Zur Erfüllung ihrer Mitwirkungspflicht haben Anlagenbetreiber gem. § 11 Abs. 4 HkRNDV diese zu unterstützen und ihnen die vollständigen und richtigen Unterlagen zur Verfügung zu stellen . 

Durch § 11 Abs. 5 HkRNDV wird bestimmt, dass bis sechs Monate nach Inbetriebnahme des Registers auch Anlagen ohne vorherige Bestätigung durch den Umweltgutachter registriert werden **(vorläufige Anlagenregistrieung)**. Die Bestätigung ist spätestens zwölf Monate nach der Inbetriebnahme nachzureichen, anderenfalls erlischt die vorläufige Anlagenregistrierung. Das Herkunftsnachweisregister wurde am 01.01.2013 in Betrieb genommen. Die hierfür notwendige Veröffentlichung im Bundesgesetzblatt erfolgte am 1810.2012. Vor diesem Hintergrund dürften zukünftig keine Anlagen mehr unter diese Regelung fallen. Insoweit kommt dieser Reglung kaum noch praktische Bedeutung bei neuen Registrierungen zu.

**2. Sonderfall: Registrieung von mehreren Anlagen als eine Anlage**

**D. Mitteilungs-und Mitwirkungspflichten der Beteiligten**

**1. Kontoinhaber**

**2. Anlagenbetreiber**

**3. Netzbetreiber**

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