Revision [72e2d46]
Letzte Änderung am 2010-12-19 22:53:10 durch MarcinKrzymuski
ADDITIONS
Die Rechtsgrundlage für die Betätigung von Gebietskörperschaften in Form einer AG stellt in Brandenburg § 96 Abs. 4 BbgKVerf dar. Demnach darf sich die Gemeinde einer AG nur **subsidiär** bedienen, wenn der öffentliche Zweck nachweislich nicht in einer anderen privaten Rechtsform erfüllt werden kann. Die AG ist daher nur als _ultima ratio_ denkbar, wenn sonstige Rechtsformen für die Erfüllung des öffentlichen Zwecks untauglich sind.
Dabei ist zu bemerken, dass eine kommunale Aktiengesellschaft als öffentlicher Auftraggeber gem. § 98 Nr. 2 GWB anzusehen ist (Einrichtung des öffentlichen Rechts), wenn sich aus einer Gesamtbetrachtung ergibt, dass die Einrichtung nicht allein auf Grundlage wirtschaftlicher Überlegungen tätig wird.[¹]
***
[¹] Wirner, Kommunale Gesellschaften mit beschränkter Haftung und kommunale Aktiengesellschaften als öffentliche Auftraggeber gem. [**§ 98 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__98.html), LKV 2004, S. 150 (s. in [BeckOnline](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fZEITS%2fLKV%2f2004%2fcont%2flkv.2004.145.1.htm)); s. weiter auch [Dreher in: Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht: GWB, 4. Aufl., 2007](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata\\komm\\ImmengaMestmaeckerGWBKO_4\\GWB\\cont\\ImmengaMestmaeckerGWBKO.GWB.p98.htm).
DELETIONS
Die Rechtsgrundlage für die Betätigung von Gebietskörperschaften in Form einer AG stellt in Brandenburg § 96 Abs. 4 BbgKVerf dar. Demnach darf sich die Gemeinde einer AG nur subsidiär bedienen, wenn der öffentliche Zweck nachweislich nicht in einer anderen privaten Rechtsform erfüllt werden kann. Die AG ist daher nur als _ultima ratio_ denkbar, wenn sonstige Rechtsformen für die Erfüllung des öffentlichen Zwecks untauglich sind.
Dabei ist zu bemerken, dass eine kommunale Aktiengesellschaft als öffentlicher Auftraggeber gem.§ 98 Nr. 2 GWB anzusehen ist (Einrichtungen des öffentlichen Rechts), wenn sich aus einer Gesamtbetrachtung ergibt, dass die Einrichtung nicht allein auf Grundlage wirtschaftlicher Überlegungen tätig wird (Wirner, Kommunale Gesellschaften mit beschränkter Haftung und kommunale Aktiengesellschaften als öffentliche Auftraggeber gem. [**§ 98 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__98.html), LKV 2004, S. 145 ff. (in [BeckOnline](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fZEITS%2fLKV%2f2004%2fcont%2flkv.2004.145.1.htm)), S. 150). Mehr auch bei [Dreher in: Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht: GWB, 4. Aufl., 2007](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata\\komm\\ImmengaMestmaeckerGWBKO_4\\GWB\\cont\\ImmengaMestmaeckerGWBKO.GWB.p98.htm).
Revision [d0b0f71]
Bearbeitet am 2010-11-27 21:00:21 von MarcinKrzymuski
ADDITIONS
Die Notwendigkeit der Gründung einer Aktiengesellschaft für ein grenzüberschreitendes kommunales Vorhaben kann nur sehr selten begründet werden, insbesondere ist ein Sachverhalt schwer vorstellbar, bei dem eine Aktiengesellschaft die Aufgabe besser erfüllen kann, als z. B. eine GmbH (denkbar wäre allenfalls die Absicht, private und institutionelle Anleger über Aktien am Projekt zu beteiligen).
Deshalb (sowie aus den in der polnischen Literatur geäußerten Bedenken) ist die Rechtsform einer Aktiengesellschaft für grenzüberschreitende, interkommunale Zusammenarbeit (z. B. im Bereich des grenzüberschreitenden ÖPNV) **nicht geeignet**.
DELETIONS
Die Notwendigkeit der Gründung einer Aktiengesellschaft für ein grenzüberschreitendes kommunales Vorhaben kann nur sehr selten begründet werden, insbesondere ist ein Sachverhalt schwer vorstellbar, bei dem eine Aktiengesellschaft die Aufgabe besser erfüllen kann, als z. B. eine GmbH (denkbar wäre allenfalls die Absicht, private und institutionelle Anleger über Aktien am Projekt zu beteiligen). Deshalb sowie aus den in der polnischen Literatur geäußerten Bedenken ist die Rechtsform einer Aktiengesellschaft für grenzüberschreitende, interkommunale Zusammenarbeit (z. B. im Bereich des grenzüberschreitenden ÖPNV) **nicht geeignet**.
Revision [3646992]
Bearbeitet am 2010-11-27 13:05:08 von WojciechLisiewicz
ADDITIONS
### Aktiengesellschaft als kommunale Rechtsform
<span style="text-decoration:underline;">Für die erste Orientierung</span> zu Fragen der Rechtsform einer Aktiengesellschaft sind die Informationen in der Wikipedia durchaus hilfreich:
* zur [AG in Deutschland](http://de.wikipedia.org/wiki/Aktiengesellschaft) und
* zur [AG in Polen](http://pl.wikipedia.org/wiki/Sp%C3%B3%C5%82ka_akcyjna)In beiden Ländern zeichnet sich die Aktiengesellschaft durch folgende Merkmale aus:
>>1) sie besitzt Rechtspersönlichkeit,
>>1) die innere Verfassung ist vergleichbar (Vorstand, Aufsichtsrat und Hauptversammlung als Organe),
>>1) Kontrolle und Teilhabe über Beteiligungsrechte (Mehrheiten), die in Aktien verkörpert sind,
>>1) Bindung an die Rechtsordnung, die am Sitz der Gesellschaft gilt (Sitztheorie).
**B. Kommunale AG in Polen**
Nach {{pu przepis="Art. 3 UGospKomunal"}} dürfen die kommunalen Gebietskörperschaften mit Aufgaben aus ihrem Wirkungsbereich u. a. auch juristische Personen beauftragen. Dazu gehört nach {{pu przepis="Art. 9 UGospKomunal"}} auch eine Aktiengesellschaft. Damit kann die Kommune eine AG gründen oder sich an einer solchen beteiligen. Sofern eine Kommune nicht zu Zwecken des Gemeinwohls tätig wird (insb. wirtschaftliche Zwecke), darf sie sich in Form einer AG nur unter den in {{pu przepis="Art. 10 UGospKomunal"}} genannten Voraussetzungen betätigen.
Obwohl das polnische Kommunalrecht grundsätzlich aufgeschlossen der Rechtsform der AG gegenüber steht, wird in der polnischen Literatur die Ansicht vertreten, dass nach {{pu przepis="Art. 9 UGospKomunal"}} keine interkommunalen Aktiengesellschaften gegründet werden können (so M. Szydło, Ustawa o gospodarce komunalnej. Komentarz, Oficyna, 2008, Komentarz do art.9, Anm. 5; anders aber C. Banasiński, M. Kulesza, Ustawa o gospodarce komunalnej..., S. 80). Demnach dürften sich zwei oder mehr Gemeinden nicht an einer und derselben Aktiengesellschaft beteiligen, wenn es sich um Aufgaben im Allgemeininteresse (polnisch: _sfera użyteczności publicznej_ ) handelt.
**C. Kommunale AG in Deutschland**
Die Rechtsgrundlage für die Betätigung von Gebietskörperschaften in Form einer AG stellt in Brandenburg § 96 Abs. 4 BbgKVerf dar. Demnach darf sich die Gemeinde einer AG nur subsidiär bedienen, wenn der öffentliche Zweck nachweislich nicht in einer anderen privaten Rechtsform erfüllt werden kann. Die AG ist daher nur als _ultima ratio_ denkbar, wenn sonstige Rechtsformen für die Erfüllung des öffentlichen Zwecks untauglich sind.
Dabei ist zu bemerken, dass eine kommunale Aktiengesellschaft als öffentlicher Auftraggeber gem.§ 98 Nr. 2 GWB anzusehen ist (Einrichtungen des öffentlichen Rechts), wenn sich aus einer Gesamtbetrachtung ergibt, dass die Einrichtung nicht allein auf Grundlage wirtschaftlicher Überlegungen tätig wird (Wirner, Kommunale Gesellschaften mit beschränkter Haftung und kommunale Aktiengesellschaften als öffentliche Auftraggeber gem. [**§ 98 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__98.html), LKV 2004, S. 145 ff. (in [BeckOnline](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fZEITS%2fLKV%2f2004%2fcont%2flkv.2004.145.1.htm)), S. 150). Mehr auch bei [Dreher in: Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht: GWB, 4. Aufl., 2007](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata\\komm\\ImmengaMestmaeckerGWBKO_4\\GWB\\cont\\ImmengaMestmaeckerGWBKO.GWB.p98.htm).
**D. Eignung einer AG für grenzüberschreitende Kooperation von Gemeinden**
Die Notwendigkeit der Gründung einer Aktiengesellschaft für ein grenzüberschreitendes kommunales Vorhaben kann nur sehr selten begründet werden, insbesondere ist ein Sachverhalt schwer vorstellbar, bei dem eine Aktiengesellschaft die Aufgabe besser erfüllen kann, als z. B. eine GmbH (denkbar wäre allenfalls die Absicht, private und institutionelle Anleger über Aktien am Projekt zu beteiligen). Deshalb sowie aus den in der polnischen Literatur geäußerten Bedenken ist die Rechtsform einer Aktiengesellschaft für grenzüberschreitende, interkommunale Zusammenarbeit (z. B. im Bereich des grenzüberschreitenden ÖPNV) **nicht geeignet**.
DELETIONS
### AG als kommunale Rechtsform
Allgemeine Informationen zur [AG in Deutschland](http://de.wikipedia.org/wiki/Aktiengesellschaft) und [AG in Polen](http://pl.wikipedia.org/wiki/Sp%C3%B3%C5%82ka_akcyjna)
In beiden Ländern charakterisieren die Arbeitsgesellschaft dieselben Merkmale:
>>1) die Rechtspersönlichkeit,
>>1) Struktur (Vorstand und Gesellschafterversammlung als Hauptorgane),
>>1) Einflussnahme durch die Aktien (Mehrheitsprinzip),
>>1) Bindung an Gesetzgebung, die am Sitz der Gesellschaft gilt.
**B. Kommunale AG in Deutschland**
Die Rechtsgrundlage für die Betätigung von Gebietskörperschaften in Form einer AG stellt in Brandenburg § 96 Abs. 4 BbgKVerf dar.
Nach dem zitierten § 96 Abs. 4 BbgKVerf darf sich die Gemeinde einer AG nur subsidiär bedienen, wenn der öffentliche Zweck nachweislich nicht in einer anderen privaten Rechtsform erfüllt wird oder erfüllt werden kann. Die AG ist daher nur als ultima ratio denkbar, wenn sonstige Rechtsformen für die Erfüllung des öffentlichen Zwecks untauglich sind.
Kommunale Aktiengesellschaft ist als öffentlicher Auftraggeber gem.§ 98 Nr. 2 GWB anzusehen (Einrichtungen des öffentlichen Rechts), wenn sich aus einer Gesamtbetrachtung ergibt, dass die Einrichtung nicht allein auf Grundlage wirtschaftlicher Überlegungen tätig wird (Wirner, Kommunale Gesellschaften mit beschränkter Haftung und kommunale Aktiengesellschaften als öffentliche Auftraggeber gem. [**§ 98 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__98.html), LKV 2004, S. 145 ff. (in [BeckOnline](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fZEITS%2fLKV%2f2004%2fcont%2flkv.2004.145.1.htm)), S. 150). Mehr auch bei [Dreher in: Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht: GWB, 4. Aufl., 2007](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata\\komm\\ImmengaMestmaeckerGWBKO_4\\GWB\\cont\\ImmengaMestmaeckerGWBKO.GWB.p98.htm).
**C. Kommunale AG in Polen**
Nach {{pu przepis="Art. 3 UGospKomunal"}} dürfen die kommunalen Gebietskörperschaften mit Aufgaben aus diesem Bereich u.a. juristische Personen beauftragen.
Nach {{pu przepis="Art. 9 UGospKomunal"}} dürfen die Kommunen auch die AG gründen und sich an solchen Gesellschaften beteiligen.
Außer dem Bereich des Allgemeininteresses dürfen die Kommunen in Form der AG nur unter den bestimmten in Art. 10 UGospKomunal genannten Voraussetzungen tätig werden.
Allerdings wird in polnischer Literatur die Ansicht vertreten, dass nach {{pu przepis="Art. 9 UGospKomunal"}} keine interkommunalen Aktiengesellschaften gegründet werden können (so M. Szydło, Ustawa o gospodarce komunalnej. Komentarz, Oficyna, 2008, Komentarz do art.9, Anm. 5; anders aber C. Banasiński, M. Kulesza, Ustawa o gospodarce komunalnej..., S. 80). Somit dürfen sich zwei oder mehr Gemeinden nicht an einer und derselben Aktiengesellschaft beteiligen, wenn es sich um die Aufgaben im Allgemeininteresse (sfera użyteczności publicznej) handelt.
**D. Tauglichkeit der AG für grenzüberschreitende Kooperation von Gemeinden**
Aus den oben genannten Gründen entfällt die Rechtsform der AG als Kooperationsplattform für interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des grenzüberschreitenden ÖPNV.
Revision [08a1a32]
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ADDITIONS
### AG als kommunale Rechtsform
##### wirtschaftliche Betätigung der Gemeinde in der privatrechtlichen Form einer Aktiengesellschaft
**A. Allgemeines**
Allgemeine Informationen zur [AG in Deutschland](http://de.wikipedia.org/wiki/Aktiengesellschaft) und [AG in Polen](http://pl.wikipedia.org/wiki/Sp%C3%B3%C5%82ka_akcyjna)
In beiden Ländern charakterisieren die Arbeitsgesellschaft dieselben Merkmale:
>>1) die Rechtspersönlichkeit,
>>1) Struktur (Vorstand und Gesellschafterversammlung als Hauptorgane),
>>1) Einflussnahme durch die Aktien (Mehrheitsprinzip),
>>1) Bindung an Gesetzgebung, die am Sitz der Gesellschaft gilt.
**B. Kommunale AG in Deutschland**
Die Rechtsgrundlage für die Betätigung von Gebietskörperschaften in Form einer AG stellt in Brandenburg § 96 Abs. 4 BbgKVerf dar.
Nach dem zitierten § 96 Abs. 4 BbgKVerf darf sich die Gemeinde einer AG nur subsidiär bedienen, wenn der öffentliche Zweck nachweislich nicht in einer anderen privaten Rechtsform erfüllt wird oder erfüllt werden kann. Die AG ist daher nur als ultima ratio denkbar, wenn sonstige Rechtsformen für die Erfüllung des öffentlichen Zwecks untauglich sind.
Kommunale Aktiengesellschaft ist als öffentlicher Auftraggeber gem.§ 98 Nr. 2 GWB anzusehen (Einrichtungen des öffentlichen Rechts), wenn sich aus einer Gesamtbetrachtung ergibt, dass die Einrichtung nicht allein auf Grundlage wirtschaftlicher Überlegungen tätig wird (Wirner, Kommunale Gesellschaften mit beschränkter Haftung und kommunale Aktiengesellschaften als öffentliche Auftraggeber gem. [**§ 98 GWB**](http://www.gesetze-im-internet.de/gwb/__98.html), LKV 2004, S. 145 ff. (in [BeckOnline](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata%2fZEITS%2fLKV%2f2004%2fcont%2flkv.2004.145.1.htm)), S. 150). Mehr auch bei [Dreher in: Immenga/Mestmäcker, Wettbewerbsrecht: GWB, 4. Aufl., 2007](http://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata\\komm\\ImmengaMestmaeckerGWBKO_4\\GWB\\cont\\ImmengaMestmaeckerGWBKO.GWB.p98.htm).
**C. Kommunale AG in Polen**
Nach {{pu przepis="Art. 3 UGospKomunal"}} dürfen die kommunalen Gebietskörperschaften mit Aufgaben aus diesem Bereich u.a. juristische Personen beauftragen.
Nach {{pu przepis="Art. 9 UGospKomunal"}} dürfen die Kommunen auch die AG gründen und sich an solchen Gesellschaften beteiligen.
Außer dem Bereich des Allgemeininteresses dürfen die Kommunen in Form der AG nur unter den bestimmten in Art. 10 UGospKomunal genannten Voraussetzungen tätig werden.
Allerdings wird in polnischer Literatur die Ansicht vertreten, dass nach {{pu przepis="Art. 9 UGospKomunal"}} keine interkommunalen Aktiengesellschaften gegründet werden können (so M. Szydło, Ustawa o gospodarce komunalnej. Komentarz, Oficyna, 2008, Komentarz do art.9, Anm. 5; anders aber C. Banasiński, M. Kulesza, Ustawa o gospodarce komunalnej..., S. 80). Somit dürfen sich zwei oder mehr Gemeinden nicht an einer und derselben Aktiengesellschaft beteiligen, wenn es sich um die Aufgaben im Allgemeininteresse (sfera użyteczności publicznej) handelt.
**D. Tauglichkeit der AG für grenzüberschreitende Kooperation von Gemeinden**
Aus den oben genannten Gründen entfällt die Rechtsform der AG als Kooperationsplattform für interkommunale Zusammenarbeit im Bereich des grenzüberschreitenden ÖPNV.
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