Revision [ff20014]
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Autor: Prof. Dr. Ulf Müller
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### Digitale und vernetzte Produktion und das Patentrecht
Das Patentrecht spielt für die Industrie 4.0 in zweifacher Hinsicht eine wichtige Rolle: zum einen wird danach vorrangig der gewerbliche **Schutz innovativer IT- und Maschinensysteme** beantwortet, zum anderen stellt sich die Frage, inwieweit diese Systeme selbst zur **Entwicklung von Erfindungen** fähig sind. Patente werden nach [**§ 1 Abs. 1 PatG**](http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__1.html) erteilt für neue und gewerblich nutzbare Erfindungen, die auf einer erfinderischen Tätigkeit beruhen. Zudem darf kein Ausschlussgrund gem. [**§ 1 Abs. 3, Abs. 4 PatG**](http://www.gesetze-im-internet.de/patg/__1.html) vorliegen (s. zum wichtigsten Ausschlussgrund nach § 1 Abs. 3 Nr. 3, Abs. 4 PatG für Programme für Datenverarbeitungsprogramme [hier](RechtderDigitalisierungDatenWerkePatenteMarken)).
_Abbildung: Voraussetzungen Patentschutz_
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#### Unterkapitel zu diesem Thema
**A. [Entstehung der Rechte](RechtderDigitalisierungProdPatREntstehung)**
**B. [Inhaber der Rechte](RechtderDigitalisierungProdPatRInhaber)**
**C. [Patentrechliches Verletzungssystem](RechtderDigitalisierungProdPatRVerletzungssystem)**
**D. [Besonderheiten des Patentrechts für die Digitalindustrie](RechtderDigitalisierungProdPatRBesonderheiten)**
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Autor: Prof. Dr. Ulf Müller